Info zum Beitritt

publiziert 06.10.2016, geä. 10.10.

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Was beim Formular zu beachten ist

 

1. Ungültigkeit des Beitritts

 

Der Beitritt ist ungültig, wenn nicht bestätigt wird, dass die Möglichkeit zur Einsicht in den Volksantrag bestanden hat. 

 



 

Wird kein Kreuz gemacht, kann der Beitritt gleich in den Papierkorb entsorgt werden, er ist dann ungültig.

 

Einsicht in den Volksantrag ist über die website möglich. Alternativ dazu muss der Landtag den Volksantrag innerhalb von zwei Wochen im Staatsanzeiger verkünden. Der Staatsanzeiger ist kein amtliches Blatt, sondern ein von einem Konsortium von Verlagen herausgegebene Wochenzeitung. Wer diese versäumt hat, kann die Inhalte nur recherchieren, wenn man Abonnent ist. Man kann aber auch ein Kreuz an der betreffenden Stelle machen, ohne den Volksantrag konkret eingesehen zu haben, verlangt ist ja nur die Bestätigung, dass die Möglichkeit zur Einsicht gegeben war.

 

 

2. Einholung der Bestätigung der Wahlberechtigung

 

Wenn die Beitrittserklärung wirksam sein soll, muss von der Gemeinde bestätigt werden, dass der/die Beigetretene bei der letzten Landtagswahl wahlberechtigt war.

 

Wird die Beitrittserklärung mir ohne Erklärung der Gemeinde übergeben, wird die Bestätigung von mir eingeholt.

 

Wer die Bestätigung selber einholen will, bitte den folgenden Satz streichen:

 



 

Dann allerdings muss jeder wirklich selber zur Gemeinde gehen und die Bestätigung einholen. Ist dies der Fall, kann das Formular direkt an mich gesandt werden. Ansonsten: Papierkorb.

 

Deshalb folgender Ablauf:

  1. Formular hier herunterladen
  2. ausdrucken, ggf. kopieren und verteilen,
  3. ausfüllen und unterzeichnen, Kreuz machen nicht vergessen!!!!
  4. mit oder ohne Bestätigung des Bürgermeisters zur Wahlberechtigung zusenden an:

Hans-Joachim Zimmer

Hofäckerstraße 36, 71364 Winnenden.

 

Auf ein gutes Gelingen.